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Klinger Runde traf sich am 16.03.2008
Autor: Matthias Geigk 19.03.2008 22:39
Am 16.03.2008 fand sich im Gemeindezentrum „Alter Schafstall“ in Gosda die Klinger Runde ein. Anwesend waren 28 Mitglieder, u.a. aus Hornow-Wadelsdorf, Proschim, der Gemeinden Schenkendöbern (Agenda 21), Schleife (umsiedler-schleife) und Wiesengrund sowie der Stadt Forst. Außerdem nahmen Vertreter der Volksinitiative „Keine neuen Tagebaue“ und der Grünen Liga teil.
-->KLINGER RUNDE TRIFFT SICH MIT GREENPEACE DEUTSCHLAND
Sprecher Egbert S. Piosik berichtete über die Treffen der Volksinitiative „Keine neuen Tagebaue“ bzw. des Beirates mit Greenpeace Deutschland in Hinblick auf die Unterstützung eines möglichen Volksbegehens im Herbst. Die gemeinsamen Gespräche standen im Zeichen des gegenseitigen Kennenlernens und des Austausches. Sprecher und Beirat zeigten sich beeindruckt von der konstruktiven und freundschaftlichen Atmosphäre der gemeinsamen Runden.
VOLKSINITIATIVE - VOLKSBEGEHREN ANGEPEILT
An der Klinger Runde nahmen auch Hr. Renner und Hr. Kruschat, zwei Vertreter der Volksinitiative, teil. Sie informierten über den Stand der Unterschriftensammlung zur Volksinitiative. Am 05. Mai 2008 werde man die Unterschriftenlisten dem Landtag übergeben. Außerdem wurde über Ansatzpunkte für eine erfolgreiche Herangehensweise an ein mögliches Volksbegehren diskutiert. Die Volksinitiative zeigte sich sicher, dass ein Volksbegehren im Herbst diesen Jahres, aufgrund der politischen Meinungs- bzw. Mehrheitsverhältnisse zu diesem Thema im brandenburgischen Landtag, nötig sein wird.
VATTENFALL PLANT LAUFZEITVERLÄNGERUNG VON TAGEBAU JÄNSCHWALDE
Wie Hr. Schuster (Grüne Liga) aus dem Braunkohleausschuss berichtete, prüft Vattenfall eine Laufzeitverlängerung durch eine Zusatzanalyse der Braunkohlevorkommen.
KLINGER RUNDE HAT SPRECHVERBOT VOR BRAUNKOHLEAUSSCHUSS
Dem Antrag von Hr. Böhmer, Mitglied des Braunkohleausschusses, den Vertretern der Klinger Runde ein Rederecht zu gewähren wurde nicht statt gegeben. Diese Entscheidung verwunderte umso mehr, als das der Volksinitiative ein Rederecht eingeräumt wurde. Der Vorsitzende des Braunkohleausschusses begründete dies damit, dass die Volksinitiative auf der Verfassung beruhe und einen festen Platz im demokratischen Gefüge unseres Landes habe. Allerdings blieb der Vorsitzende eine Antwort schuldig, warum dies bei einer Bürgerinitiative wie der Klinger Runde nicht der Fall sei.
RANDBETROFFENHEIT = "PERSÖNLICHES LEBENSRISIKO"?
Diese Frage beantwortete Sachsens Ministerpräsident Milbradt im Jahr 2006 während eines Besuches in Schleife klar mit ja. Die Klinger Runde möchte sich in der nächsten Runde speziell diesem Thema widmen und wird Experten des Haus & Grund e.V. zur nächsten Klinger Runde einladen, um sich über Randbetroffenheit und Entschädigungen bei Bergbauschäden zu informieren.
Die nächste Klinger Runde findet am 13.04.2008 um 19Uhr im Gemeindezentrum „Alter Schafstall“ in Gosda statt. Die Runde ist öffentlich.
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